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VG Gera zu Kulturgut der Reussen

Das VG Gera hat 2002 eine Klage der Prinzen R(euss) gegen den an ihrer ehemaligen Privatbibliothek, die von der Anna-Amalia-Bibliothek Weimar verwahrt wird (nicht vom Brand betroffen), als Kulturgut bestehenden Niessbrauch abgewiesen (Volltext PDF). Leitsatz: Hinsichtlich einer Privatbibliothek einer historischen Persönlichkeit mit bloÃ?em regionalen Bezug, die zum Stichtag 1.12.1994 in einer öffentlichen Bibliothek der interessierten Ã?ffentlichkeit zur Verfügung stand, entsteht Kraft Gesetzes ein öffentliches NieÃ?brauchrecht gemäÃ? § 5 Abs 2 AusglLeistG.

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