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Die Krise der Kommunalhaushalte wirft ihren Schatten voraus

Man sollte sich diese in bildungsklick abgedruckte Pressemeldung des Deutschen Kulturrats mehrfach durchlesen: In Köln wird modellhaft deutlich, worauf die Kämmerer von klammen Kommunen, deren Gewerbeeinnahmen und in Folge dessen auch die Etats einbrechen, als naheliegende Lösung kommen: Der Kulturetat in Köln soll nach Vorstellung des Kämmerers um ein Drittel verringert werden, da hier ja nur freiwillige Aufgaben von Kommunen seien. – Der Kulturrat schlägt als Gegenmaßnahme für solche Pläne ein altes Vorhaben vor, die öffentlichen Kulturausgaben müßten zu einer Pflichtausgabe der Kommunen gemacht werden. Aus der Pressemeldung:

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die jetzt in Köln bekannt gewordenen grotesken Einsparungspläne sind ein Vorgeschmack auf das, was in den nächsten Monaten in Sachen Kulturfinanzierung auf uns zu kommen wird. Fatal ist, dass erst in dieser Legislaturperiode die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bundesrat gescheitert ist und dadurch eine Möglichkeit, die Kulturfinanzierung als pflichtigere Aufgabe von Kommunen, Ländern und dem Bund zu definieren, verpasst wurde. Wir rufen den gesamten Kulturbereich auf, Widerstand gegen die Einsparungen in Köln zu leisten, denn wenn der Stadtkämmerer in Köln sich, auch nur teilweise, durchsetzt, werden vielen Kämmerer in anderen Kommunen seinem Beispiel folgen. Ohne Gegenmaßnahmen wird der Kulturbereich bei den nun anstehenden Sparmaßnahmen zum Zahlmeister der Nation werden.“

Und man kann sich auch vorstellen, wie anstrengend dann alles wird, wenn Kulturmittel stark gekürzt und damit die Konkurrenz unter den Kultureinrichtungen eingeheizt wird: Theater gegen Museen, Bibliothek gegen VHS, … Statt mit sinnvoller Tätigkeit ist man dann nur noch mit Hauen und Stechen beschäftigt, um seinen Teil vom Kuchen, der für eine sinnvolle Arbeit notwendig ist, zu verteidigen.

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